Marion Walsmann im Europäischen Parlament

Eine Übersicht.

 

Marion Walsmann im Europäischen Parlament
 

Gesetzgebende Mitwirkung  | Aussprachen im Plenum  |
 Initiativen | Formelle Funktionen in der Parlamentsstruktur
  

Marion Walsmann wurde 2019 als Spitzenkandidatin der CDU Thüringen in das Europäische Parlament gewählt. Bei der Europawahl 2024 wurde sie erneut gewählt und konnte mit 23,2 % das beste CDU-Ergebnis in den neuen Bundesländern erzielen. Seit Beginn ihrer parlamentarischen Tätigkeiten vertritt Marion Walsmann die Interessen Thüringens auf europäischer Ebene. Sie ist zudem Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten), welche die größte konservativ geprägte Fraktion im Parlament darstellt.

Marion Walsmann engagiert sich im Europäischen Parlament mit vielfältigen parlamentarischen Aktivitäten. Im Zentrum ihrer Arbeit steht die Mitwirkung bei den EU-Gesetzgebungsverfahren als Berichterstatterin und Schattenberichterstatterin sowie als Verfasserin und Schattenverfasserin von Stellungnahmen. Auch Redebeiträge zu Gesetzgebungen und politischen Themen im Plenum, eigene politische Impulse und formelle Funktionen innerhalb der Parlamentsstruktur fallen unter den Tätigkeitsbereich von Marion Walsmann im Europäischen Parlament.

Innerhalb ihrer Tätigkeiten setzt Marion Walsmann ihre politischen Schwerpunkte in folgenden Bereichen:

Gesetzgebende Mitwirkung 

Ein Bereich der gesetzgebenden Mitarbeit von Marion Walsmann im Europäischen Parlament, ist die Berichterstattung zu Gesetzesvorschlägen. Dabei spielt sie eine maßgebliche Rolle im Gesetzgebungsprozess, indem sie die Position des Europäischen Parlaments formuliert und die entsprechenden Debatten führt. So war sie unter anderem führend an der Ausarbeitung folgender Gesetzesentwürfe beteiligt:

Ihre politische Wirksamkeit als Berichterstatterin zeigt sich insbesondere bei den folgenden Gesetzgebungen, welche unter ihrer führenden Rolle verabschiedet wurden und einen großen wirtschaftlichen Mehrwert für die EU-Bevölkerung darstellen:

Auch als Begleitung von Gesetzesvorgängen, bei welchen andere Fraktionen die offizielle Berichterstattung übernahmen, war Marion Walsmann als Schattenberichterstatterin und somit als Vertretung der Fraktion der Europäischen Volkspartei an der Überwachung und Mitgestaltung des Berichtsprozesses für folgende Gesetzesentwürfe beteiligt:

Das Verfassen von Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen als offizielle Verfasserin ist ein weiterer zentraler Bestandteil der gesetzgeberischen Mitarbeit von Marion Walsmann. Innerhalb dieser Aufgabe trägt sie die Verantwortung für Inhalt, Argumentationslinie sowie Änderungsanträge der jeweiligen Stellungnahme.

Damit wirkte Marion Walsmann maßgeblich an der inhaltlichen und strukturellen Ausarbeitung der Position des Ausschusses zum Gesetzesentwurf zur Gestaltung der digitalen Zukunft Europas mit. Dieser Gesetzesentwurf zielt darauf ab, Hindernisse für einen funktionierenden digitalen Binnenmarkt zu beseitigen und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz zum Vorteil europäischer Verbraucherinnen und Verbraucher zu verbessern.

Auch das Verfassen von Stellungnahmen als Schattenverfasserin fällt in den gesetzgebenden Tätigkeitsbereich von Marion Walsmann. Dabei begleitet sie die offiziell ernannte Verfasserin oder den offiziell ernannten Verfasser und vertritt die Stellung ihrer Fraktion, wodurch sie die politischen Akzente und gegebenfalls Änderungsanträge der Fraktion der Europäischen Volkspartei in die Stellungnahme für den Gesetzesentwurf einbringen kann. Beispielsweise war Marion Walsmann an der Mitgestaltung der folgenden Stellungnahmen beteiligt:

Aussprachen im Plenum 

Eine weitere zentrale Aufgabe von Marion Walsmann im Rahmen ihrer parlamentarischen Tätigkeit besteht in der aktiven Mitwirkung an den Debatten im Plenum. Sie brachte sich insbesondere in die folgenden Debatten ein:

Parlamentarische Initiativen 

Neben ihrer gesetzgebenden Mitarbeit und den Redebeiträgen im Plenum bringt sich Marion Walsmann auch mit parlamentarischen Initiativen durch eigene politische Impulse, außerhalb gesetzlicher Verfahren, ein.  Beispiele für ihre Arbeit sind der Entschließungsantrag zum Schutz von Kindern und jungen Menschen, die aufgrund des Krieges in der Ukraine in die Europäische Union fliehen sowie auch mündliche Anfragen zum Verbot des Tötens von Hühner- und Entenküken nach EU-Recht und der Umsetzung der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte. 

Formelle Funktionen innerhalb der Parlamentsstruktur 

Innerhalb ihrer parlamentarischen Arbeit als EU-Abgeordnete erfüllt Marion Walsmann eine Vielzahl an formellen Funktionen innerhalb der Parlamentsstruktur. Diese umfassen die Tätigkeit als Mitglied, Vorsitzende oder stellvertretende Vorsitzende in Delegationen, Ausschüssen und Interfraktionelle Arbeitsgruppen.

Im Rahmen der Delegationsarbeit engagiert sich Marion Walsmann aktiv in der parlamentarischen Außenarbeit der Europäischen Union wie etwa der Begleitung des EU-Beitritts von Nordmazedonien, der Zusammenarbeit mit den Partnerländern im Südkaukasus (Armenien, Aserbaidschan, Georgien) und der Kommunikation zwischen der EU und Osteuropa. Dabei nimmt sie folgende Funktionen ein:

In der Ausschussarbeit von Marion Walsmann liegt ihr Schwerpunkt auf rechtspolitischen, wirtschaftlichen und verbraucherbezogenen Themen, wofür sie in den folgenden Positionen arbeitet:

Über die formale Ausschuss- und Delegationsarbeit hinaus engagiert sich Marion Walsmann in mehreren interfraktionellen Arbeitsgruppen, die fraktionsübergreifend den Austausch zu spezifischen politischen Themen fördern. Dabei bringt sie sich als Mitglied in den folgenden Arbeitsgruppen ein: