Thüringen idealer Brückenbauer zu mittel- und osteuropäischen Staaten
Marion Walsmann, Spitzenkandidatin der CDU-Thüringen zur Europawahl, warnt vor einer zunehmenden Kluft zwischen Westeuropa und den Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn. Der heutige Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Bratislava ist ein Beitrag, den mittel- und osteuropäischen Staaten das Gefühl der Bevormundung zu nehmen.
Marion Walsmann erinnert an den Beitrag der Visegrad-Staaten zur Wiedervereinigung. Den neuen Ländern wurde der Beitritt zur EU als Zugabe zur deutschen Einheit auf dem Silbertablett serviert. Die mittel- und osteuropäischen Staaten mussten sich den EU-Beitritt erst erarbeiten.
Walsmann verwies auf das bewährte Modell des Weimarer Dreiecks, ein partnerschaftliches regelmäßigen Treffen der Außenminister von Deutschland, Frankreich und Polen. „Thüringen muss heute mehr denn je seine Karte als Brückenbauer zwischen Westeuropa und den MOE-Staaten ausspielen. Dafür werde ich mich im Europaparlament einsetzen“, so Walsmann. Allerdings müsse von den Visegrad-Staaten in der Flüchtlingsfrage mehr europäische Solidarität eingefordert werden. Und in Wertefragen wie Rechtsstaat und Menschenrechten dürfe es keine Kompromisse geben. Da seien die Diplomaten und Regierungschefs gefordert. Die EU sei hier der ideale Mediator.
