Im Jahr 2022 gab es EU-weit 2117 Warnmeldungen zu gefährlichen Produkten, die im Handel zirkuliert sind. Das waren zum Beispiel Spielsachen, die verbotene Chemikalien enthielten, oder elektronische Geräte, die die europäischen Sicherheitsbestimmungen nicht einhalten. Oftmals wurden diese Produkte in China hergestellt.

Damit gefährliche Produkte bei uns erst gar nicht erst auf den Markt kommen und – falls das das doch passiert – die Händler diese Produkte schnellstmöglich wieder aus dem Sortiment nehmen, habe ich dieses Jahr für die Christdemokraten im EU-Parlament eine neue EU-Produktsicherheitsverordnung verhandelt.

Mit dem neuen Gesetz haben wir jetzt alle Waren unter strengere Sicherheitsregelungen gestellt. Und zwar egal, ob das Produkt im Geschäft oder im Internet gekauft wurde, und auch unabhängig davon, ob der Anbieter seinen Sitz in der EU oder außerhalb hat. Wir haben dafür gesorgt, dass auch für Waren, für die es in der EU keinen Hersteller oder Importeur gibt, eine verantwortliche Person benannt wird. Diese muss die Produktsicherheit gewährleisten und im Schadensfall haften. Ebenso gibt es nun erstmals europaweit verbindlich geregelte Rückrufverfahren.

Ein weiteres großes Thema, dem ich mich dieses Jahr im Europäischen Parlament gewidmet habe, ist der Schutz der geographischen Herkunftsangaben von handwerklichen und industriellen Erzeugnissen. Hinter dem etwas sperrigen Begriff steckt ein Gütesiegel, wie Sie es schon von verschiedenen landwirtschaftlichen Produkten kennen – beispielsweise für die Thüringer Rostbratwurst oder für Nürnberger Lebkuchen. Nachahmer und Produktpiraten können hier rechtlich belangt werden.

Dank meines Berichts wurde das Prinzip der geographischen Herkunftsangaben jetzt auf regionale handwerkliche und industrielle Produkte ausgeweitet. In Thüringen gibt es eine Vielzahl an Produkten, die für ein solches europaweites Schutzsiegel in Frage kommen, beispielsweise Christbaumkugeln aus Lauscha, Thüringer Porzellan, Bürgeler Keramik, Rhöner Holzbildhauererzeugnisse oder Thüringer Waldglas. Bald wird es also noch viel mehr regionale Produkte im Handel geben, bei denen Sie sicher sein können, dass diese wirklich „echt“ und deren Hersteller vor unlauterem Wettbewerb geschützt sind.