Der Europäische Rechnungshof
Eine Übersicht.
Mitglieder | Überblick | Aufgaben
Was ist der Europäische Rechnungshof?
Der Europäische Rechnungshof ist ein unabhängiges Kontrollorgan, das die finanziellen Interessen der EU-Bürgerinnen und -Bürger vertritt. Er prüft, ob die finanziellen Mittel der EU ordnungsgemäß verbucht wurden und ob sie gemäß den geltenden Vorschriften und Verordnungen korrekt erhoben und ausgegeben wurden. Weiterhin wird überprüft, ob die Mittelverwendung ein effizientes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweist.
Wer sind die Mitglieder des Europäischen Rechnungshofes?
Die Mitglieder des Europäischen Rechnungshofes werden vom Rat der Europäischen Union ernannt, nachdem das Europäische Parlament konsultiert wurde. Ihre Amtszeit beträgt sechs Jahre und kann verlängert werden.
Der Präsident des Europäischen Rechnungshofes wird von den Mitgliedern aus ihrer Mitte gewählt. Seine Amtszeit beträgt drei Jahre und kann ebenfalls verlängert werden.
Der Europäische Rechnungshof auf einem Blick
Die folgende Übersicht fasst die wichtigsten Zahlen, Daten und Fakten über den Europäischen Rechnungshof zusammen:
Was sind die Aufgaben des Europäischen Rechnungshofes?
Die Hauptaufgabe des Europäischen Rechnungshofes ist die Kontrolle der Finanzen der Europäischen Union durch sogenannte Rechnungsprüfungen, um sicherzustellen, dass alle Einnahmen und Ausgaben der EU ordnungsgemäß behandelt werden. Eine weitere zentrale Aufgabe des Europäischen Rechnungshofes ist die Erstellung von Prüfberichten der Finanzkontrollen. Basierend auf diesen werden im Anschluss Handlungsempfehlungen in Bezug auf die EU-Finanzen für die Europäische Kommission und die nationalen Regierungen der einzelnen Mitgliedstaaten ausgesprochen.
→ Hauptaufgabe Europäischer Rechnungshof: EU-Finanzkontrolle
Die Hauptaufgabe des Europäischen Rechnungshofes ist die Überwachung der Einnahmen und Ausgaben der EU. Dabei wird genau geprüft, ob diese ordnungsgemäß erhoben und verbucht wurden sowie ob Ausgaben wertschöpfende Ergebnisse erzielen. Kontrolliert wird jeder, der EU- Finanzmittel verwaltet. Dies gilt sowohl für einzelne Personen als auch für Organisationen. Um dies zu realisieren werden beispielsweise stichprobenartige Kontrollen der EU-Institutionen, EU-Ländern und Ländern, welche finanzielle Hilfe der EU in Anspruch nehmen, durchgeführt.
Für diese Rechnungsprüfung lassen sich drei Arten von Rechnungsprüfungen unterscheiden:
- Prüfung der Rechnungsführung: Hierbei wird überprüft, ob der Jahresabschluss die Finanzlage, Ergebnisse und Mittelflüsse korrekt darstellt.
- Ordnungsmäßigkeitsprüfung: Bei dieser Prüfung wird festgestellt, dass alle Finanztransaktionen den Vorschriften entsprechen.
- Wirtschaftlichkeitsprüfung: Hierbei wird bewertet, ob die finanziellen Mittel effizient und mit maximalem Nutzen eingesetzt wurden.
→ Berichterstattung und Aussprechen von Empfehlungen
Eine weitere zentrale Aufgabe des Europäischen Rechnungshofes ist die Berichterstattung und das Aussprechen von Empfehlungen. Dabei werden Prüfberichte der Kontrollen erstellt und anhand der Ergebnisse Empfehlungen für die Europäische Kommission und die nationalen Regierungen der einzelnen Mitgliedstaaten ausgesprochen. Meldungen über mutmaßliche Betrugs- oder Korruptionsfälle werden dem Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) berichtet.
Um eine Grundlage für die Haushaltskontrolle der Europäischen Kommission zu schaffen, erstellt der Europäische Rechnungshof einen Jahresbericht für das Europäische Parlament und den Rat der Europäischen Union.
Zudem erstellt der Rechnungshof gutachtliche Stellungnahmen für die EU-Entscheidungsträger, um die Verwaltung der Finanzmittel zu optimieren und die Rechenschaftspflicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu stärken.
Zur Förderung der Transparenz veröffentlicht der Europäische Rechnungshof regelmäßig Stellungnahmen zu vorbereitenden Maßnahmen, die Auswirkungen auf die Verwaltung der EU-Finanzen haben. Darüber hinaus erstellt er Positionspapiere, Analysen und Ad-hoc-Berichte zu verschiedenen Finanzthemen.
Um die Aufgaben des Europäischen Rechnungshofes effektiv zu realisieren ist es essenziell, dass dieser unabhängig und eigenständig entscheidet, welche Themen geprüft werden, welche Methoden dabei angewendet werden und wann und in welcher Form die Prüfungsergebnisse veröffentlicht werden. Die Arbeit des Europäischen Rechnungshofes konzentriert sich dabei vor allem auf die Europäische Kommission, da diese für die Umsetzung des EU-Haushalts verantwortlich ist. Auch mit den nationalen Behörden arbeitet der Rechnungshof eng zusammen. Der Grund hierfür besteht darin, dass 80 % der EU-Mittel gemeinsam mit den Mitgliedstaaten verwaltet werden.