Berlin/Brüssel. Thüringens einzige Europaabgeordnete, Marion Walsmann, wird künftig eng in die EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien eingebunden sein. Das Europäische Parlament wählte sie am Donnerstag, 26.9.19, zur stellvertretenden Leiterin der „Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Nordmazedonien“. In dieser Funktion wird Walsmann den mehrjährigen Verhandlungsprozess begleiten und als Bindeglied zwischen dem Westbalkanstaat und dem Europäischen Parlament wirken. Auch der Deutsche Bundestag befasste sich am 26.9.19 mit dem EU-Beitragsantrag Nordmazedoniens und Albaniens.
Reformen anerkannt, aber kein Automatismus
Im Anschluss an die Wahl in Brüssel sagte Walsmann: „Mit einer engeren Kooperation sind für beide Seiten Vorteile verbunden. Wir haben registriert, dass es zuletzt stetige Reformen bei Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und in der öffentlichen Verwaltung Nordmazedoniens gegeben hat. Die Einigung mit Griechenland im Namensstreit und die mehrheitlich pro-europäische Einstellung der Nordmazedonier sind ebenfalls positive Signale. Auf der anderen Seite gibt es keinen Automatismus. Sollte Skopje seine konstruktive und stabilisierende Rolle in der Region fortsetzen, habe ich keine Bedenken gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.“
Die künftige Delegationsleitung Nordmazedonien: Marion Walsmann, stv. DL, Andreas Schieder, DL, und Irena Joveva, stv. DL (von rechts).
Der südosteuropäische Binnenstaat Nordmazedonien hat etwa zwei Millionen Einwohner und umfasst den nördlichen Teil der historischen Region Makedonien. Mit dem im Februar 2019 in Kraft getretenen Abkommen mit Griechenland („Prespa-Abkommen“), konnte der seit 27 Jahren schwelende Namensstreit beigelegt werden. Gleichzeitig wurde damit der Weg für einen NATO-Beitritt Nordmazedoniens frei. Zuletzt erlangte die Region im Zusammenhang mit Migrationsbewegungen nach Zentraleuropa Bedeutung.
