Im August kann das Weimarer Dreieck sein 30-jähriges Bestehen feiern. Das Weimarer Dreieck ist seit fast drei Jahrzehnten eine Brücke zwischen West und Ost, zwischen Polen, Frankreich und Deutschland. Die Gründungsidee war, dass gute Beziehungen zwischen den drei Ländern zu einem Motor für die EU werden. Das ursprüngliche Ziel wurde erfüllt: Polen wurde 1999 in die Nato aufgenommen, 2004 wurde das Land Mitglied der EU.
In den vergangenen Jahren gewannen dann andere Themen für das trilaterale Forum an Bedeutung: die Ukraine-Krise, die Flüchtlingsfrage oder die Beziehungen zu Russland. So reisten die Außenminister des Weimarer Dreiecks im Februar 2014 gemeinsam nach Kiew, um in der Ukraine-Krise zu vermitteln. 2016 folgte noch ein Treffen der Außenminister zum 25. Gründungsjubiläum. Seitdem war es um das Forum still geworden.

Die Thüringer Europaabgeordnete Marion Walsmann hält nun einen Neustart dieses einzigartigen Modells trilateraler Beziehungen zwischen Polen, Deutschland und Frankreich für notwendig. In der Coronapandemie war keine trilaterale konzertierte Aktion des Weimarer Dreiecks möglich.
Den ersten Versuch einer gelungenen Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks sieht Marion Walsmann in der Initiative des turnusmäßigen Bundesratspräsidenten Reiner Haseloff vom 18. Februar, die Präsidenten der zweiten parlamentarischen Kammern von Polen, Deutschland und Frankreich zu einem virtuellen Diskussionsforum zum Thema „Rechtsstaatlichkeit unter Druck?“ einzuladen. In einer Gemeinsamen Erklärung heißt es: „Die Grundfreiheiten der Europäischen Union und die gemeinsamen Werte müssen geschützt werden. Sie können nur dann wirksam ausgeübt werden, wenn die Rechtsstaatlichkeit auf allen Ebenen gewährleistet ist.“ Dieser Klartext ist vor dem Hintergrund der polnischen Justizreform nach Ansicht von Marion Walsmann dringend notwendig.

 

Vorstandsmitglieder des Weimarer Dreieck e.V. beim Treffen mit dem EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber (3.v.re.) im Februar 2020.

Auch 2021 Weimarer-Dreieck-Preis

Einer der Unterzeichner der Erklärung, Tomasz Grodzki, Marschall des polnischen Senats, zählt zu den Vertretern Polens, die für Nähe zu den Nachbarn und der EU stehen. Er kritisiert sehr stark das Zurückfahren der Rechtsstaatlichkeit in Polen. „Setzen wir daher weiter auf Dialog, auf Vertrauen und Konsultation statt auf Konfrontation“, so der Appell von Marion Walsmann. „Wir sind mit Polen in puncto Rechtsstaatlichkeit zwar anderer Meinung, aber wir bleiben trotzdem Freunde. Wir brauchen auch in Zukunft dieses Triangel-Format. Das Weimarer Dreieck zeigt, wie Länder mit unterschiedlicher Geschichte gemeinsam Zukunft gestalten können, über Grenzen hinweg denken und sich für Europa und den Frieden in Europa einsetzen.“

Auch in diesem Jahr wird es einen Weimarer-Dreieck-Preis geben, der gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Weimar in einer (digitalen oder hybriden) Festveranstaltung der Thüringer Staatskanzlei übergeben wird. Bis 30. April 2021 können noch Projekte eingereicht werden. Ein Antrag kann sich auf ein trilaterales Projekt aus 2020 oder zurück liegende Jahre beziehen, aber auch auf eine Projektfolge aus vergangenen Jahren bzw. auf digitale Projekt-Formate. Auch kann der Weimarer -Dreieck-Preis 2021 eine Gesamtleistung über mehrere verschiedene deutsch-französisch-polnische Projekte der vergangenen Jahre mit hoher Kontinuität würdigen.