Doppelstrategie der EU: Geberkonferenz für Impfstoff  und Wiederaufbaufonds

Kommissionspräsidentin von der Leyen hat in einem Interview mit der Deutschen Welle eine neue Corona-Doppelstrategie der EU zur Bekämpfung und Bewältigung der Coronaepidemie präsentiert. Während die Kommission mit Hochdruck noch an den Details für den Wiederaufbau-Fonds arbeitet, startet von der Leyen am 4. Mai eine weltweite EU-Geberkonferenz, um das nötige Startkapital zur Entwicklung eines Corona-Impfstoffs zu sammeln. Das erste Ziel ist es, ein Anfangs-Startkapital von rund 7,5 Milliarden Euro zu generieren. Man wird sicherlich noch weitere Mittel brauchen.

Die EU plant, für diese Geberkonferenz ein globales Netzwerk aus der WHO, der Mellinda-und-Bill-Gates-Stiftung, dem Welcome Trust, dem United Global Funds und der G 20-Gruppe aufzubauen.

Bis ein Impfstoff entwickelt und etabliert ist werden allgemeine Hygienemaßnahmen – etwa das Tragen eines Mundschutz – weiter unseren Alltag prägen.

Ich halte dies für eine geniale Idee. Unabdingbar sollte allerdings – so meine ich – eine Erklärung mit aufgenommen werden, dass dieser Impfstoff der Menschheit, allen Menschen auf dem Globus gehören muss. Und dass dieser Impfstoff für alle an allen Ecken und Enden der Erde zu einem fairen und erschwinglichen Preis erhältlich sein muss. Also kein America first und auch kein EU first. Das wäre dann ein globaler und koordinierter Ansatz. Nur so können wir Corona in den Griff bekommen.

Gleichzeitig arbeitet die EU-Kommission an einem Wiederaufbau-Fonds. Dieses Konzept für den Wiederaufbau nach Corona soll noch im Mai vorgestellt werden. Der Wiederaufbau-Fonds soll in den neuen siebenjährigen EU-Haushalt mit eingebaut werden. Ich halte es für richtig, dass die EU einen solchen zweiten „Marshall-Plan“ auf die Beine stellt. Ein notwendiges Instrument für Investitionen und Solidarität. Ein Instrument für Kohäsion. Im gesamten Instrument wollen wir eine ausgewogene Balance zwischen Zuschüssen und Krediten haben. Ein riesiges Unterfangen. Ich bin optimistisch: Es wird gelingen, ja es muss gelingen, im Interesse der Zukunft der EU. Der Europäische Rat hat bereits Zustimmung signalisiert. Und das Europaparlament wird sich nach Kräften mit einbringen.