Marion Walsmann Schirmherrin beim DenkTag

Auschwitz-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch beim DenktTag der Konrad-Adenauer-Stiftung

 

„Ihr sollt die Wahrheit erleben“  – der Titel der Veranstaltung war zugleich Programm. Eine der letzten Überlebenden, Anita Lasker-Wallfisch legte  im Erinnerungsort Topf und Söhne am 28. Januar in Erfurt authentisches Zeugnis aus der Hölle von Auschwitz ab. Das Cello hat ihr Leben gerettet. Sie war Cellistin im Mädchenorchester des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Das Schicksal dieser starken Persönlichkeit beeindruckte  das Publikum ebenso wie das Cello-Spiel und der Gesang ihres Enkels Simon Wallfisch.

Als Schirmherrin zog Marion Walsmann das Resümee dieses Denktags: „Vor allem die junge Generation braucht solche Zeitzeugen der Shoa. Gerade heute, wo Rechtspopulisten den Holocaust bestreiten. Ich habe mir zum Ziel gesetzt, mit meiner Kandidatur zur Europawahl den neuen Nationalisten die Stirn zu bieten.“

 

 

 

Blumen zum Auftakt

Marion Walsmann CDU-Spitzenkandidatin für Europawahl

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 92 Prozent haben die Delegierten der Landesvertreterversammlung Marion Walsmann zur Spitzenkandidatin der CDU-Thüringen für die Europawahl am 26. Mai im Gasthof Schloss Hubertus in Erfurt gewählt.

Zuvor hatte der CDU-Landesvorstand Marion Walsmann einstimmig dafür  vorgeschlagen.

Mike Mohring bei seiner Begrüßungsrede: „Marion Walsmann ist die einzige Hoffnung auf eine Vertretung Thüringens im Europaparlament.“

Marion Walsmann bedankte sich für das klare Votum von Landesvorstand und Landesdelegierten. Sie sprach sich für ein handlungsfähiges Europa der Bürger und Regionen aus. Europa, das sei unsere Lebensversicherung. In den Nationalisten und Populisten, die die EU und den Euro abschaffen wollen, sieht Marion Walsmann den Hauptgegner im Europawahlkampf. “Diese Europawahl ist eine Schicksalswahl zwischen Europaanhängern und Europagegnern. Thüringen zählt eindeutig zu den Gewinnern der EU. Davon werden wir gemeinsam mit den CDU-Ortsverbänden und Kreisverbänden in ganz Thüringen die Menschen überzeugen“, erklärte Walsmann.

Erklärung zur Niederlegung meines Mandates als Abgeordnete des Thüringer Landtags

Morgen Vormittag werde ich mein Mandat als Abgeordnete des Thüringer Landtags niederlegen. Diese Entscheidung ist mir nach 14 Jahren Arbeit als Abgeordnete des Thüringer Landtags nicht leicht gefallen. Der Grund für diesen Schritt ist meine Kandidatur für die Europawahl, für die mich der
Landesvorstand meiner Partei einstimmig nominiert hat.

Durch meine Arbeit als Europapolitische Sprecherin, als frühere Europaministerin und Vertreterin Thüringens im Ausschuss der Regionen (AdR) weiß ich, dass wir hier in Thüringen nur eine gute Zukunft haben werden, wenn wir selbstbestimmt Teil einer starken Gemeinschaft bleiben.

Wenn ich mit meinen Kindern und deren Freunden unterwegs bin, mit ihnen über ihre Zukunftspläne spreche, dann sind es die Ziele einer Generation von Jugendlichen, die in Frieden und Freiheit aufwachsen, die ohne Grenzen durch deinen großen Teil von Europa reisen können. Sie wachsen mit den Chancen und Risiken auf, die eine immer globalere Welt für sie in Deutschland, Thüringen, Erfurt bereit hält.

Europa ist kein Projekt für Eliten, sondern entscheidet ganz konkret über die Zukunftschancen hier vor unserer Haustür. Der Stellenwert Thüringens und unserer Städte und Gemeinden in dieser Europäischen Gemeinschaft muss uns genauso wichtig sein, wie unsere Mitsprache im Bund.

Wer mich kennt, weiß, dass ich mit Leib und Seele Thüringerin, Erfurterin bin, die unser Land nicht zuletzt aus den Jahren als Mitglied der Landesregierung kennt. Vor Ort unterwegs zu sein, zu wissen, was die Leute bewegt, wo vor Ort der Schuh drückt, das bestimmt meine Arbeit. Ich will mich der neuen Herausforderung mit ganzem Engagement stellen. Ich will vor Ort mit den CDU-Mitgliedern und Unterstützen sprechen, wie wir die Thüringerinnen und Thüringer wieder für unser gemeinsames Europa begeistern können. Wie wir zeigen können, dass es sich lohnt, für ein besseres und bürgernäheres Europa zu arbeiten, das den Menschen dient. Wir müssen deutlich machen, dass die allzu einfachen Antworten der Europagegner uns nicht weiterbringen. Und wir müssen uns dem Einfluss von Nationalisten und Skeptikern entgegenstemmen, um das großartige Projekt Europa zum Erfolg zu führen. Dazu braucht es Zeit, Kraft und Mut.

Es verbleiben noch gut fünf Monate, um sich auf die Europawahl vorzubereiten. Ich habe mich entschlossen, diese Monate ganz in den Mittelpunkt meiner Arbeit zu stellen. Deshalb habe ich den Entschluss gefasst, mein Landtagsmandat niederzulegen und mich ganz der Vorbereitung der Europawahl sowie meinen damit im Zusammenhang stehenden Verpflichtungen zu widmen.

Es entspräche nicht meinem Verständnis von Verantwortung, wenn durch die Konzentration auf neue Herausforderungen die Arbeit für meinen Landtagswahlkreis und für meine Fraktion leiden würde. Aber anders als bei der Verbindung von Stadtrats- und Landtagsmandat in Erfurt sind die Wege innerhalb Thüringens und von Erfurt nach Brüssel weiter.

Damit meine Wähler weiter gut betreut werden und die Menschen in meinem Wahlkreis weiter einen Ansprechpartner bei der CDU haben, habe ich Birgit Diezel gebeten, meine Arbeit für Erfurt fortzuführen. Sie kennt viele Akteure der Landeshauptstadt und ist eine der erfahrensten CDU-Politikerinnen unseres Landes. Sie wird mein Wahlkreisbüro fortführen.

Mein kommunales Mandat werde ich weiter ausüben, schon vor dem Hintergrund, dass gerade auf dieser Ebene fast alles umgesetzt wird, was europäisch geregelt wird und ich im AdR dafür arbeite, dass den Städten und Kommunen – und damit den Bürgern vor Ort – eine direktere Mitsprache zu Teil wird.

Schutz der EU-Außengrenze wesentlich für Freizügigkeit im Schengenraum

Walsmann: Gemeinsame Migrations- und Asylpolitik muss Grenzschutz ergänzen

Der freie Personen- und Warenverkehr innerhalb der meisten Staaten der Europäischen Union ist im Schengener Abkommen rechtlich fixiert. Wesentliche Grundbedingung für den Abbau der Grenzen im „Schengenraum“, ist die Sicherung der EU-Außengrenzen. Die Migrationskrise 2015 hat gezeigt, dass einzelne Mitgliedsstaaten dies nicht allein gewährleisten können. Die 2004 gegründete Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) unterstützt EU-Länder und assoziierte Schengenstaaten bei dieser Aufgabe. Jüngste Meldungen über einen Anstieg der Flüchtlingszahlen aus der Türkei um 17 Prozent in fünf Wochen unterstreichen die Notwendigkeit eines abgestimmten Vorgehens.

Im Vorfeld einer Diskussionsveranstaltung zu Mandat, Strukturen und aktuellen Operationen von Frontex am 3. Mai im Thüringer Landtag erklärte die Europapolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Marion Walsmann: „Die Arbeit von Frontex und damit auch der Einsatz von Bundespolizisten ist wichtig für Freizügigkeit und Sicherheit in Europa. Allerdings wird Grenzschutz allein nicht ausreichen, dem anhaltenden Migrationsdruck aus dem Nahen Osten und Afrika zu begegnen. Wir benötigen eine abgestimmte gemeinsame Migrations- und Asylpolitik in Europa, die auch legale Wege umfasst. Denkbar ist ein einheitliches Asylrecht“, so Walsmann. Bei der personellen und materiellen Ausstattung der Grenzschutzagentur sei zudem mehr Engagement der Mitgliedsstaaten wünschenswert. Eine Personalstärke von 100.000 Frontex-Mitarbeitern, wie von CDU-Bundesvorstandsmitglied Jens Spahn gefordert, sei für die Sicherung der 14.000 Grenz-Kilometer erstrebenswert. Nur so könne Frontex zu einer echten Grenzschutzpolizei weiterentwickelt werden.

Weitere Informationen zum Thema Schengenraum finden Sie HIER.

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Marion Walsmann - Für Thüringens Zukunft in Europa.
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