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Wie ich in Europa dafür sorge, dass unsere Weihnachtsgeschenke sicher und vor Nachahmung geschützt sind

Im Jahr 2022 gab es EU-weit 2117 Warnmeldungen zu gefährlichen Produkten, die im Handel zirkuliert sind. Das waren zum Beispiel Spielsachen, die verbotene Chemikalien enthielten, oder elektronische Geräte, die die europäischen Sicherheitsbestimmungen nicht einhalten. Oftmals wurden diese Produkte in China hergestellt.

Damit gefährliche Produkte bei uns erst gar nicht erst auf den Markt kommen und – falls das das doch passiert – die Händler diese Produkte schnellstmöglich wieder aus dem Sortiment nehmen, habe ich dieses Jahr für die Christdemokraten im EU-Parlament eine neue EU-Produktsicherheitsverordnung verhandelt.

Mit dem neuen Gesetz haben wir jetzt alle Waren unter strengere Sicherheitsregelungen gestellt. Und zwar egal, ob das Produkt im Geschäft oder im Internet gekauft wurde, und auch unabhängig davon, ob der Anbieter seinen Sitz in der EU oder außerhalb hat. Wir haben dafür gesorgt, dass auch für Waren, für die es in der EU keinen Hersteller oder Importeur gibt, eine verantwortliche Person benannt wird. Diese muss die Produktsicherheit gewährleisten und im Schadensfall haften. Ebenso gibt es nun erstmals europaweit verbindlich geregelte Rückrufverfahren.

Ein weiteres großes Thema, dem ich mich dieses Jahr im Europäischen Parlament gewidmet habe, ist der Schutz der geographischen Herkunftsangaben von handwerklichen und industriellen Erzeugnissen. Hinter dem etwas sperrigen Begriff steckt ein Gütesiegel, wie Sie es schon von verschiedenen landwirtschaftlichen Produkten kennen – beispielsweise für die Thüringer Rostbratwurst oder für Nürnberger Lebkuchen. Nachahmer und Produktpiraten können hier rechtlich belangt werden.

Dank meines Berichts wurde das Prinzip der geographischen Herkunftsangaben jetzt auf regionale handwerkliche und industrielle Produkte ausgeweitet. In Thüringen gibt es eine Vielzahl an Produkten, die für ein solches europaweites Schutzsiegel in Frage kommen, beispielsweise Christbaumkugeln aus Lauscha, Thüringer Porzellan, Bürgeler Keramik, Rhöner Holzbildhauererzeugnisse oder Thüringer Waldglas. Bald wird es also noch viel mehr regionale Produkte im Handel geben, bei denen Sie sicher sein können, dass diese wirklich „echt“ und deren Hersteller vor unlauterem Wettbewerb geschützt sind.

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Landesparteitag der CDU Thüringen

Am Samstag hat die CDU Thüringen ihre Weichen für das Wahljahr 2024 gestellt: Mario Voigt und ich werden als Spitzenkandidaten für die Landtags- und Europawahlen antreten.

Bei dieser Wahl geht es um viel. Es geht um die Zukunft unseres Freistaats Thüringen und die Zukunft Europas.

Wir stehen vor großen Herausforderungen: Die Feinde Europas von Links und Rechts bedrohen unser freiheitliches, demokratisches Europa und damit auch unsere Art zu leben.

Bei meinen vielen Terminen in meinem Wahlkreis Thüringen werbe ich für Europa und trete dafür ein, damit die Menschen ihre Vorteile eines geeinten Europas sehen.

Thüringen braucht Europa. Doch Europa braucht auch Thüringen: Über 60 Prozent unserer hiesigen Erzeugnisse werden in den europäischen Binnenmarkt exportiert. Ich bin Lobbyistin für unser Land in Europa und ich will es gerne bleiben.

Mit Hilfe der Europäischen Union kann in Thüringen viel Gutes bewirkt werden. Ich danke allen Delegierten für diesen Vertrauensvorschuss und freue mich darauf, gemeinsam mit Mario Voigt, unseren Landtagskandidaten und den vielen Kandidaten für die Kommunalwahl für ein starkes Thüringen in einem starken Europa zu kämpfen.

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Besucherreise nach Straßburg

Anfang der Woche ein spannender Austausch über aktuelle Themen mit 30 Thüringer Bürgerinnen und Bürgern, die mich im Rahmen einer Bildungsreise in Straßburg besucht haben. Der Verordnungsvorschlag über Verpackungen und Verpackungsabfälle sowie das Verbot von Pflanzenschutzmitteln in sogenannten sensiblen Gebieten sind nur zwei der heißen Themen, die diese Woche auf der Agenda stehen und die ich mit meinen Thüringer Gästen besprechen konnte. Ideologiegesteuerte Politik mit dem Brecheisen oder praxistaugliche, von Vernunft geleitete Lösungen? Ich bin gespannt, welcher der beiden Ansätze sich durchsetzen wird!

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Auftakt zum World Cleanup Day in Nordhausen

Als Schirmherrin des Europäischen Parlaments für den World Cleanup Day in Deutschland ist es für mich jedes Jahr eine große Freude, Thüringer Cleanup-Initiativen zu begleiten. So habe ich mich am Montag auf den Weg nach Nordhausen gemacht, um gemeinsam mit Holger Holland, dem Vorsitzenden des Trägervereins Let’s Do It Germany e.V., den Kindern der evangelischen Grundschule Nordhausen Müllgreifer und Sammelbehälter vorbeizubringen. Die Stadtwirtschaft, der Bürgermeister Kai Buchmann sowie der zweite Beigeordnete Dirk Schimm haben uns vor Ort tatkräftig unterstützt. Ich freue mich sehr, dass der World Cleanup Day bei den Kindern auf so viel Begeisterung stößt und sie so viel Freude daran haben, einen Beitrag zu einer sauberen Umwelt zu leisten. Weiter so!

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World Cleanup Day in Erfurt

Als Schirmherrin des World Cleanup Day freue ich mich sehr über den erfolgreichen Start dieses wichtigen Umwelttages hier in Erfurt. Wie jedes Jahr versammeln sich weltweit über 180 Millionen Freiwillige in über 200 Ländern, um gemeinsam Plastikabfälle und anderen Müll zu sammeln. Dieser globale Einsatz für unsere Umwelt ist beeindruckend und ermutigend.

Auch in Deutschland wächst die Begeisterung für den World Cleanup Day von Jahr zu Jahr. Von 20.000 Teilnehmern im Jahr 2018 sind wir auf über 292.000 Freiwillige im Jahr 2022 angewachsen. Und dieser Trend zeigt sich auch hier in Thüringen, wo immer mehr Kommunen und Initiativen sich der Bewegung anschließen und ihren Beitrag für eine plastikfreie Umwelt leisten.

Heute durfte ich gemeinsam mit Steffen Peschke, dem Ortsteilbürgermeister von Hochheim, sowie Andreas Horn, dem 1. Beigeordneten der Stadt Erfurt, erneut symbolisch in die Gera eintauchen, um das aufzuräumen, was andere achtlos weggeworfen haben. Gleichzeitig führten wir mit den Kindern des Evangelischen Ratsgymnasiums einen Cleanup in unmittelbarer Umgebung der Schule durch. Es ist ermutigend zu sehen, wie viele Menschen sich aktiv für eine saubere Umwelt einsetzen.

Ich möchte betonen, dass jeder von uns seinen Beitrag leisten kann, um unsere Umwelt sauberer und gesünder zu machen. Zum morgigen World Cleanup Day hoffe ich darauf, dass sich wieder viele Freiwillige finden, um sich einzubringen. Mein Dank gilt allen Helfern, ob groß oder klein. Jeder kann und sollte seinen Beitrag leisten. Wie Andreas Horn treffend sagt: “Jeder kann etwas beitragen. Mitmachen zählt.”

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Café Schwarz in Nordhausen

Im Rahmen meiner Wahlkreisarbeit ist es für mich immer eine Freude, viel in Thüringen unterwegs zu sein. So habe ich mich vor kurzem auf den Weg nach Nordhausen gemacht, um im Rahmen eines Café Schwarz mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Viele europapolitischen Themen, die wir in Brüssel debattieren, scheinen oft weit weg von Thüringen zu sein – doch genau das Gegenteil ist der Fall. So sprachen wir über viele aktuelle Themen, die den Menschen auf der Seele brennen und die wir auch auf europäischer Ebene angehen werden.

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Besuch der Eichsfelder Seniorenunion

Die Eichsfelder Seniorenunion, die mich diese Woche in Straßburg besuchte, konnte die Debatte um die Population der Wölfe live von der Zuschauertribüne des Plenarsaals mitverfolgen. Auch in ihrem Landkreis, der an Niedersachsen grenzt, ist die Sorge angesichts der steigenden Anzahl von Nutztierrissen, die auf Wölfe zurückgehen, groß.

Trotz der drastisch wachsenden Populationen in ganz Europa stehen Wölfe weiterhin unter besonderem Schutz. Auf Betreiben meiner Fraktion hat das Parlament diese Thematik erneut debattiert.

Lesen Sie mehr dazu in meinem Newsletter nächste Woche.

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Marion Walsmann - Für Thüringens Zukunft in Europa.
Europabüro Marion Walsmann MdEP . Bahnhofstraße 8 . 99084 Erfurt . Telefon 0361 6663411 . E-Mail info@walsmann.de

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