Besser für Erfurt.

Jetzt.

Erklärung zur Niederlegung meines Mandates als Abgeordnete des Thüringer Landtags

Morgen Vormittag werde ich mein Mandat als Abgeordnete des Thüringer Landtags niederlegen. Diese Entscheidung ist mir nach 14 Jahren Arbeit als Abgeordnete des Thüringer Landtags nicht leicht gefallen. Der Grund für diesen Schritt ist meine Kandidatur für die Europawahl, für die mich der
Landesvorstand meiner Partei einstimmig nominiert hat.

Durch meine Arbeit als Europapolitische Sprecherin, als frühere Europaministerin und Vertreterin Thüringens im Ausschuss der Regionen (AdR) weiß ich, dass wir hier in Thüringen nur eine gute Zukunft haben werden, wenn wir selbstbestimmt Teil einer starken Gemeinschaft bleiben.

Wenn ich mit meinen Kindern und deren Freunden unterwegs bin, mit ihnen über ihre Zukunftspläne spreche, dann sind es die Ziele einer Generation von Jugendlichen, die in Frieden und Freiheit aufwachsen, die ohne Grenzen durch deinen großen Teil von Europa reisen können. Sie wachsen mit den Chancen und Risiken auf, die eine immer globalere Welt für sie in Deutschland, Thüringen, Erfurt bereit hält.

Europa ist kein Projekt für Eliten, sondern entscheidet ganz konkret über die Zukunftschancen hier vor unserer Haustür. Der Stellenwert Thüringens und unserer Städte und Gemeinden in dieser Europäischen Gemeinschaft muss uns genauso wichtig sein, wie unsere Mitsprache im Bund.

Wer mich kennt, weiß, dass ich mit Leib und Seele Thüringerin, Erfurterin bin, die unser Land nicht zuletzt aus den Jahren als Mitglied der Landesregierung kennt. Vor Ort unterwegs zu sein, zu wissen, was die Leute bewegt, wo vor Ort der Schuh drückt, das bestimmt meine Arbeit. Ich will mich der neuen Herausforderung mit ganzem Engagement stellen. Ich will vor Ort mit den CDU-Mitgliedern und Unterstützen sprechen, wie wir die Thüringerinnen und Thüringer wieder für unser gemeinsames Europa begeistern können. Wie wir zeigen können, dass es sich lohnt, für ein besseres und bürgernäheres Europa zu arbeiten, das den Menschen dient. Wir müssen deutlich machen, dass die allzu einfachen Antworten der Europagegner uns nicht weiterbringen. Und wir müssen uns dem Einfluss von Nationalisten und Skeptikern entgegenstemmen, um das großartige Projekt Europa zum Erfolg zu führen. Dazu braucht es Zeit, Kraft und Mut.

Es verbleiben noch gut fünf Monate, um sich auf die Europawahl vorzubereiten. Ich habe mich entschlossen, diese Monate ganz in den Mittelpunkt meiner Arbeit zu stellen. Deshalb habe ich den Entschluss gefasst, mein Landtagsmandat niederzulegen und mich ganz der Vorbereitung der Europawahl sowie meinen damit im Zusammenhang stehenden Verpflichtungen zu widmen.

Es entspräche nicht meinem Verständnis von Verantwortung, wenn durch die Konzentration auf neue Herausforderungen die Arbeit für meinen Landtagswahlkreis und für meine Fraktion leiden würde. Aber anders als bei der Verbindung von Stadtrats- und Landtagsmandat in Erfurt sind die Wege innerhalb Thüringens und von Erfurt nach Brüssel weiter.

Damit meine Wähler weiter gut betreut werden und die Menschen in meinem Wahlkreis weiter einen Ansprechpartner bei der CDU haben, habe ich Birgit Diezel gebeten, meine Arbeit für Erfurt fortzuführen. Sie kennt viele Akteure der Landeshauptstadt und ist eine der erfahrensten CDU-Politikerinnen unseres Landes. Sie wird mein Wahlkreisbüro fortführen.

Mein kommunales Mandat werde ich weiter ausüben, schon vor dem Hintergrund, dass gerade auf dieser Ebene fast alles umgesetzt wird, was europäisch geregelt wird und ich im AdR dafür arbeite, dass den Städten und Kommunen – und damit den Bürgern vor Ort – eine direktere Mitsprache zu Teil wird.

Folgen Sie mir auf

Marion Walsmann - Besser für Erfurt . CDU-Kreisgeschäftsstelle . Wenigemarkt 17 . 99084 Erfurt . Telefon 0361 6442644 . E-Mail info@walsmann.de