Marion Walsmann setzt sich für Stahlwerk Thüringen ein

Heute hat die Thüringer Europaabgeordnete Marion Walsmann (CDU) ein Treffen zwischen dem Stahlwerk Thüringen und der Europäischen Kommission ermöglicht. Bei diesem Austausch konnte die Vertreterin des Stahlwerks Thüringen ihre Änderungsvorschläge bezüglich der Anpassung der bestehenden Schutzmaßnahmen für Stahlerzeugnisse einbringen.
Marion Walsmann dazu: „Es war mir ein wichtiges Anliegen, einen direkten Kontakt zu vermitteln. Denn die Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission gestaltet die entsprechenden Regelungen, die auf den Stahlmarkt Anwendung finden. Die Stahlindustrie hat eine entscheidende Bedeutung für unsere Region und das nicht zuletzt aufgrund der circa 700 Arbeitsplätze, die direkt damit verbunden sind. Mir ist es wichtig, dafür Sorge zu tragen, dass die Schutzmaßnahmen greifen und Existenzgefährdungen der Branche abgewendet werden können.“

Meldung als PDF

EU-Kommission zählt Weimar zu Top-Kreativstädten in Europa

Walsmann: Kreatives und kulturelles Potential weiter ausbauen

Weimar gehört neben Stuttgart, Karlsruhe oder Heidelberg zu den Top 5 europäischer Städte mit dem höchsten kreativen und kulturellen Potential. Dies geht aus der zweiten Auflage des Städtevergleichs „Kultur und Kreativität“ hervor, den die Gemeinsame Forschungsstelle der Europäischen Kommission am Dienstag, 8. Oktober 2019, veröffentlicht hat. In der Kategorie der Städte bis 250.000 Einwohner belegt Weimar den 2. Platz und steht damit für ein ideales Verhältnis von „Kultureller Dynamik“, „Kreativwirtschaft“ und „Kulturumfeld“.

Thüringens Europaabgeordnete Marion Walsmann sieht in dem Ergebnis eine Bestätigung jahrzehntelanger Bemühungen: „Die Stadt Weimar ist in vielerlei Hinsicht ein kultureller Glücksfall für Thüringen. Das gute Abschneiden im europäischen Städtevergleich „Kultur und Kreativität“ ist eine wichtige Anerkennung des Engagements von Kulturschaffenden und der hiesigen Kreativwirtschaft. Gleichzeitig ist der Städtevergleich ein Instrument zur Unterstützung nachhaltiger Kulturpolitik. Auf dem Weg zum aktuellen Status brachte das Kulturhauptstadtjahr 1999 wichtige Impulse. Ich würde es daher sehr begrüßen, wenn mit Gera die zweite Thüringer Stadt den Zuschlag als europäische Kulturstadt bekommt“, so Walsmann.

 

Hintergrund:

Der Städtevergleich „Kultur und Kreativität“ ein Instrument, mit dem das kreative und kulturelle Potenzial europäischer Städte, das für Wirtschaftswachstum und sozialen Zusammenhalt von entscheidender Bedeutung ist, gemessen und gefördert werden soll. Nach der ersten Ausgabe von 2017 präsentiert die Version von 2019 in einer erweiterten Auswahl von 190 Städten in 30 Ländern, darunter Norwegen und die Schweiz, ein aktualisiertes Bild der reichen Kultur- und Kreativwirtschaft in Europa. Der Städtevergleich wurde von der Gemeinsamen Forschungsstelle‚ dem wissenschaftlichen Dienst der Kommission, entwickelt und wird von einem neuen Online-Tool begleitet, über das die Städte ihre eigenen Daten einfügen können, was eine eingehendere Erfassung und Bewertung ermöglicht. Der Städtevergleich wird voraussichtlich wieder in zwei Jahren aktualisiert.

 

Weiterführende Informationen auf der Website des Städtevergleichs.

EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien – Marion Walsmann in Delegationsleitung gewählt

Berlin/Brüssel. Thüringens einzige Europaabgeordnete, Marion Walsmann, wird künftig eng in die EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien eingebunden sein. Das Europäische Parlament wählte sie am Donnerstag, 26.9.19, zur stellvertretenden Leiterin der „Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Nordmazedonien“. In dieser Funktion wird Walsmann den mehrjährigen Verhandlungsprozess begleiten und als Bindeglied zwischen dem Westbalkanstaat und dem Europäischen Parlament wirken. Auch der Deutsche Bundestag befasste sich am 26.9.19 mit dem EU-Beitragsantrag Nordmazedoniens und Albaniens.

Reformen anerkannt, aber kein Automatismus

Im Anschluss an die Wahl in Brüssel sagte Walsmann: „Mit einer engeren Kooperation sind für beide Seiten Vorteile verbunden. Wir haben registriert, dass es zuletzt stetige Reformen bei Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und in der öffentlichen Verwaltung Nordmazedoniens gegeben hat. Die Einigung mit Griechenland im Namensstreit und die mehrheitlich pro-europäische Einstellung der Nordmazedonier sind ebenfalls positive Signale. Auf der anderen Seite gibt es keinen Automatismus. Sollte Skopje seine konstruktive und stabilisierende Rolle in der Region fortsetzen, habe ich keine Bedenken gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.“

Zwei Frauen und ein Mann in der Mitte

Die künftige Delegationsleitung Nordmazedonien: Marion Walsmann, stv. DL, Andreas Schieder, DL, und Irena Joveva, stv. DL (von rechts).

 

Der südosteuropäische Binnenstaat Nordmazedonien hat etwa zwei Millionen Einwohner und umfasst den nördlichen Teil der historischen Region Makedonien. Mit dem im Februar 2019 in Kraft getretenen Abkommen mit Griechenland („Prespa-Abkommen“), konnte der seit 27 Jahren schwelende Namensstreit beigelegt werden. Gleichzeitig wurde damit der Weg für einen NATO-Beitritt Nordmazedoniens frei. Zuletzt erlangte die Region im Zusammenhang mit Migrationsbewegungen nach Zentraleuropa Bedeutung.

Thüringens Europaabgeordnete zeichnet Weimarer Museum für Ur- und Frühgeschichte in Brüssel aus

Tasten – fühlen – hören: beeindruckendes Museumserlebnis ohne Barrieren

 

Brüssel. Thüringens Europaabgeordnete Marion Walsmann (CDU) hat am Mittwoch, 11. September 2019, innovative Museumsprojekte verschiedener Länder für Menschen mit Behinderung in Brüssel ausgezeichnet. Neben Preisträgern aus Österreich, Italien, Kroatien, Slowenien und Polen, erhielt auch das Museum für Ur- und Frühgeschichte in Weimar den COME-In-Award – eine Anerkennung für barrierefreie Museen.

Marion Walsmann mit Preisträgern aus Weimar

Marion Walsmann mit Dr. Diethard Walter vom Museum für Ur- und Frühgeschichte in Weimar und Caroline Fischer von NETZ e.V. (v.r.)

„Europaweit gibt es über 80 Millionen Menschen mit Behinderungen. Wir sollten diesen Menschen so weit wie möglich ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. In ein Museum zu gelangen und dort auch eine Ausstellung besuchen zu können, ist für viele eine Selbstverständlichkeit. Aber eben nicht für alle. Ich freue mich sehr darüber, dass der Besuch des Museums für Ur- und Frühgeschichte des ArchäologischenLandesmuseums Thüringen für ALLE möglich ist – egal ob mit oder ohne Einschränkung. Besucher können Ausstellungsstücke taktil und intuitiv erfahren. Geräusche und Texte in einfacher Sprache werden für Hörgeräte digitalisiert. Als Thüringer Europaabgeordnete hat es mich besonders gefreut, ein Museum meiner Heimat im Kreis renommierter Mitbewerber aus ganz Europa auszeichnen zu dürfen“, so Walsmann.

 

COME-In steht für „Coorperating for Open access to Museums- towards a wider inclusion“. Das Projekt ist Bestandteil des Interreg CENTRAL EUROPE Programme und fördert kleine und mittlere Museen. Es vernetzt europaweit Museen, Vereine und Verbände für Menschen mit Behinderung sowie Wissenschaft und Politik.

 

Marion Walsmann ergreift im britischen Verfassungskonflikt Partei für das Parlament

Walsmann: „Nachträgliche Verschiebung oder Absage des Brexit sollte möglich gemacht werden“

Brüssel. Die Europaabgeordnete aus Thüringen, Marion Walsmann (CDU), plädiert für eine einseitige Verlängerung des Austritt Großbritanniens aus der EU durch die europäische Staatengemeinschaft. „Wir sollten prüfen, ob es Wege gibt, den Briten die Tür für einen geordneten Brexit oder eine Rücknahme der Entscheidung für weitere drei Monate offen zu halten.“ Hintergrund ihrer Anregung sei der aktuelle Verfassungskonflikt in Großbritannien.

„Wenn Großbritannien am Ende die EU nur deswegen im Chaos verlassen muss, weil ein Premierminister ohne Mandat und Mehrheit im Unterhaus die ungeschriebenen Gesetze des House of Commons überdehnt, sollten wir der Mehrheit des Parlaments helfen. Auch in unserem eigenen europäischen Interesse“, so Walsmann. Die Möglichkeit das Parlament zu beurlauben, setze voraus, dass der Premierminister die Mehrheit des Unterhauses hinter sich weiß. Das ist seit gestern nicht mehr der Fall, so Walsmann weiter: „Als leidenschaftliche Parlamentarierin bin ich der festen Überzeugung, dass das EU-Parlament keine Initiative unversucht lassen sollte, unseren britischen Abgeordnetenkollegen in dieser Situation solidarisch beiseite zu stehen.“

Marion Walsmann und Dr. Ursula von der Leyen.

Am Rande des Meinungsaustauschs mit Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen am 4. September in der EVP-FRaktion, übermittelte Marion Walsmann auch einige Thüringer Anliegen.

Rechtliches Neuland – wie vieles beim Brexit

Rechtlich sei es natürlich so, dass Großbritannien ohne rechtswirksamen gegenteiligen Beschluss die EU zum 31. Oktober auch ohne Vertrag verlässt. Doch weil auch in den Wochen danach die in Großbritannien geltenden Normen, Gesetze und Verordnungen weitgehend mit dem europäischem Richtlinienwerk übereinstimmen werden, sollte die Europäische Union prüfen, ob etwa auf Zoll- und Personenkontrollen seitens der EU bis zum Jahresende verzichtet werden könne. Auch könne man den Briten anbieten, dass sie innerhalb dieser gesetzten Frist nachträglich den Brexit erneut verschieben oder ohne größere rechtliche Hürden verschieben dürfen. „In diesem Falle müsse es aber einen Fahrplan geben, der den dreijährigen Schwebezustand hinsichtlich eines Austritts oder eines Verbleibs abschließend regelt“, forderte Walsmann.

Die stellvertretende Vorsitzende des Justizausschusses im Europäischen Parlament ist sich bewusst, dass ihrem Vorschlag schwierige Rechtsfragen entgegenstehen: „Wir sollten prüfen, ob und wie das gelingen könnte. Es wäre rechtliches Neuland – wie allerdings alles beim Brexit.“

Für mehr Transparenz bei der Wahl von EU-Spitzenpersonal

Die Thüringer EU-Abgeordnete Marion Walsmann (CDU) kann den Frust vieler Bürgerinnen und Bürger über die Art und Weise der Kandidatenfindung für die Kommissionspräsidentschaft nicht nur verstehen, sondern teilt ihn auch: „Nach einer solch hohen Wahlbeteiligung bei der Europawahl die Stimme der EU-Bürger zu ignorieren und den Wahlgewinner Manfred Weber außen vor zu lassen, ist kaum nachvollziehbar“, sagte sie heute nach der Abstimmung über die neue EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament in Straßburg.
Walsmann hat für Ursula von der Leyen gestimmt. „Einige Bürger haben mir der Wahl geraten, gegen die designierte Kommissionspräsidentin zu stimmen“, berichtete sie. „Diese reflexartige Haltung lässt aber außer Acht, dass das Parlament es leider selbst nicht zu einem abgestimmten Vorschlag gebracht hat und damit dem eigenen Anspruch nicht genug Nachdruck verliehen hat“, so Walsmann. Den Staats- und Regierungschefs wäre quasi ein freies Feld überlassen worden. „Die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung hätte eine gute Voraussetzung geboten, den Staats- und Regierungschefs von Seiten des Parlaments selbstbewusst und geschlossen einen Vorschlag zu präsentieren. Das scheiterte aber, auch an den „Macronhörigen“ Abgeordneten und besonders den Sozialdemokraten.“ Diese hätten es geschafft, den Spitzenkandidaten der EVP, Manfred Weber, zu verhindern. „Die Staats- und Regierungschefs haben somit nur zu gern das getan, was ihnen nach dem Lissabon Vertrag zusteht. Sie haben die offene Flanke genutzt und dem Europaparlament eine Kandidatin für das Amt des Kommissionspräsidenten vorgeschlagen.“
Bei allem nachvollziehbaren Ärger wäre es aber falsch gewesen, von der Leyen nicht zu unterstützen, so Walsmann. Ein Aufstand der Parlamentarier dürfe sich nicht gegen die konkrete Person richten, sondern gegen die Art und Weise, wie in der EU das Spitzenpersonal gefunden wurde. „Hier ist mehr Transparenz und Klarheit gefragt“, forderte Walsmann. Von der designierten Kommissionspräsidentin erhoffe sie sich konkrete Schritte, um nach dem Scheitern des Spitzenkandidatensystems das verlorene Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. „Für mich gehört dazu, dem Parlament endlich das Initiativrecht einzuräumen“, sagte sie. „Und warum nicht auch das Vorschlagsrecht für den Kommissionspräsidenten?“

Marion Walsmann zur stellvertretenden Vorsitzenden des Justizausschusses im EU-Parlament gewählt

Heute haben sich die Ausschüsse im EU-Parlament konstituiert und dabei ihre Vorsitzenden gewählt. Die Thüringer Europaabgeordnete Marion Walsmann (CDU) wurde dabei zur stellvertretenden Vorsitzenden des Rechtsausschusses gewählt.
Vor allem für neugewählte Mitglieder ist es eher ungewöhnlich, gleich eine Position im Vorsitz eines Ausschusses zu erhalten. Die Erfurterin dazu: „Ich freue mich sehr über dieses große Vertrauen meiner Kollegen, welches ich in der kurzen Periode, in der ich schon hier bin, gewinnen konnte. Ich bin mir der erhöhten Verantwortung bewusst. In der letzten Wahlperiode wurde hier unter anderem das Urheberrecht mit dem umstrittenen Artikel 13 abgeändert und das ungerechtfertigte Geoblocking abgeschafft. In Zukunft werden unter anderem die rechtlichen Aspekte der künstlichen Intelligenz eines der Hauptthemen sein, die einen direkten Einfluss auf Arbeitsplätze und Unternehmen europaweit haben. Das wird auch Auswirkungen auf Thüringen haben.“
Neben der Vollmitgliedschaft im Rechtsausschuss ist die Thüringer Europaabgeordnete auch noch Vollmitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Marion Walsmann dazu: „Auch dies ist ein spannender Ausschuss, in welchem ich die Themen mitgestalten kann, die die Verbraucher selbst betreffen. In der letzten Legislaturperiode wurden in diesem Ausschuss unter anderem die Roamingkosten abgeschafft, die Fahrzeugsicherheit und damit die Straßenverkehrssicherheit erhöht und auch der grenzüberschreitende Warenhandel vereinfacht. Auch in der Zukunft gibt es eine Reihe von Bereichen, in denen eine europäische Harmonisierung für die Verbraucher von Vorteil sein wird. Allerdings sollten wir dabei davon absehen, alles zu harmonisieren und nur Gesetzgebung abschließen, die auch einen wirklichen Mehrwert für die Verbraucher mit sich bringt, ohne die Unternehmen zu sehr zu belasten. Eine Überregulierung gilt es zu vermeiden und bei allen Vorschlägen sollten wir nicht nur die Verbraucher- und die Unternehmenssicht, sondern auch die sozialen und umweltbezogenen Aspekte berücksichtigen. Ich möchte mich für eine ausgewogene Gesetzgebung einsetzen und freue mich nicht nur auf diese interessanten Themen, sondern bin auch höchst motiviert, dabei für Thüringen das Beste rauszuholen.“

Europatag der CDU Erfurt am 9. Mai

„Wir wollen ein bürgernahes und kommunalfreundliches Europa: eine gute EU-Regionalpolitik, überschaubare und nachvollziehbare Regelungen und transparente Abläufe, möglichst wenig Bürokratie und nicht zuletzt eine zukunftsweisende regionale Förderpolitik“, so Marion Walsmann, die Spitzenkandidatin der CDU Thüringen zur Europawahl am 26. Mai. Unser Europa braucht starke Kommunen.
Dafür wird die CDU Erfurt am 9. Mai von 11-18 Uhr auf dem Erfurter Anger gemeinsam mit den CDU Kandidaten für die Erfurter Stadtratswahl und den Ortsteilbürgermeistern den Europatag der CDU Erfurt gestalten.

Marion Walsmann setzt sich für ein Europa der Bürger, der Kommunen und der Regionen ein. Sie vertritt Thüringen seit einigen Jahren im europäischen Ausschuss der Regionen. „Thüringen zählt zu den Gewinnern der EU. In allen Teilen Thüringens wurden bisher bedeutende Projekte gefördert, z.B. Neugestaltung des Erfurter Fischmarkts sowie die ICE Verbindung. Ich werde mich auch in Zukunft für eine angemessene EU Förderung für Thüringen einsetzen“, so Walsmann.

Für Jung und Alt ist ein attraktives Programm geboten. Am Glücksrad gibt es Preise zu gewinnen. Kinder können beim Spiel „Was wünsche ich mir für Europa?“ teilnehmen.

Ein musikalisches Bühnenprogramm mit Tanz- und Showeinlangen begleitet den Europatag.

Folgen Sie mir

Marion Walsmann - Für Thüringens Zukunft in Europa.
Europabüro Marion Walsmann MdEP . Bahnhofstraße 8 . 99084 Erfurt . Telefon 0361 6663411 . E-Mail info@walsmann.de

evp-logogroup_DE