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Café Schwarz in Oldisleben

Am vergangenen Samstag habe ich zum Café Schwarz nach Oldisleben im Kyffhäuserkreis eingeladen. Gemeinsam haben wir über die Themen gesprochen, die für die Menschen vor Ort wichtig sind: neben den großen Fragen wie Energieversorgung und die zukünftige Rolle Europas sind es auch alltägliche Probleme, die den Menschen auf der Seele liegen. Nicht alle Fragen können wir auf europäischer Ebene klären, aber wir können alle Impulse aufnehmen und in die politische Arbeit einfließen lassen. Ich freue mich, dass auch Vertreter der kommunalen Ebene wie Silvana Schäffer und auch der Landtagsabgeordnete Stefan Schard vor Ort waren.

Im Anschluss ging es unter der sachkundigen Führung von Dagmar Dittmer zur Hängeseilbrücke bei der Hohen Schrecke, die bei gutem Wetter viele Touristen in die Region bringt. Ein echtes Highlight für alle Wanderfreunde!

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Trilog-Einigung: Europäische Handwerkskunst soll künftig einheitlich und europaweit geschützt werden

Nach einem Verhandlungsmarathon von neun Stunden hat die Thüringer Europaabgeordnete Marion Walsmann (CDU) als Verhandlungsführerin eine Einigung mit dem Rat erzielt und einen europaweiten Schutz der Herkunftsangaben von handwerklichen und industriellen Erzeugnissen geschaffen.

In der Rekordzeit von etwas über einem Jahr nach Vorstellung des Kommissionsvorschlages vom 13.04.2022 ist es der Abgeordneten gelungen, dieses Gütesiegel auszuhandeln, welches belegt, dass ein Erzeugnis einen bestimmten geografischen Ursprung hat und aufgrund dieses Ursprungsorts ein bestimmtes Ansehen genießt oder bestimmte Qualitäten besitzt.

Die Möglichkeit, den Ursprung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, wie z.B. die Thüringer Rostbratwurst oder der Altenburger Ziegenkäse, auf europäischer Ebene schützen zu lassen, besteht bereits seit 1992. Aber an einem einheitlichen europäischen Schutz der Qualitäten spezifischer lokaler Fähigkeiten und Traditionen in Bezug auf andere Erzeugnisse, etwa handwerkliche und industrielle Produkte wie Keramik, Glaswaren, Bekleidung, Spitzen, Schmuck, Möbel und Messer fehlt es noch. In der EU gibt es schätzungsweise 300 handwerkliche und industrielle Erzeugnisse, die von einem solchen Schutz profitieren könnten.

16 Mitgliedstaaten haben bereits auf nationaler Ebene einen Schutz vorgesehen. Für die Eintragung und das Verfahren gibt es allerdings unterschiedliche Voraussetzungen. Künftig soll mit nur einer einzigen Anmeldung ein europaweiter Schutz der traditionell gefertigten Erzeugnisse ermöglicht werden.

„Dieser Schutz hat einen immensen Mehrwert, er erhöht die Sichtbarkeit von Erzeugnissen und den Bekanntheitsgrad von Regionen, schafft neue Arbeitsplätze und trägt dazu bei, Touristen anzuziehen und die Wettbewerbsfähigkeit ganzer Regionen zu erhöhen“, sagt Marion Walsmann. Zudem können Verbraucher durch die bessere Sichtbarkeit des geografischen Ursprungs des Produkts, die Qualität solcher Produkte leichter erkennen und fundierter Entscheidungen treffen.

„Besonders freue ich mich, dass es uns gelungen ist, ein schlankes, schnelles und kostengünstiges Anmeldungsverfahren für diesen neuen Schutz durchzusetzen, bei dem die Unternehmen von einer digitalen Anmeldung und Kleinstunternehmen sowie KMU von günstigen Gebühren profitieren und besondere Unterstützung erhalten werden“, so die Abgeordnete. Es seien schlanke und effiziente administrative Verfahren für alle Etappen auf nationaler und europäischer Ebene für das neue Schutzsystem vorgesehen.

Zudem habe man sichergestellt, dass die neue Verordnung keine Nachteile für bereits geschützte Erzeugnisse, wie beispielsweise die Solinger Schneidwaren oder die Glashütte Uhren, mit sich bringe. Der Schutz der geographischen Angaben solle das Offline-, aber auch das Online-Umfeld betreffen. „Wir haben viel Überzeugungsarbeit beim Rat leisten müssen, aber konnten ihn dann doch noch dafür gewinnen, auch Domainnamen mit zu schützen“, sagt Walsmann.

Und weiter: „Etwa 21 Prozent der Hersteller in der EU erleiden einen Einkommensverlust zwischen fünf und 30 Prozent ihres Umsatzes aufgrund von in Drittländern hergestellten und als authentisch verkauften Produkten. Um dies zu unterbinden, haben wir für effiziente Kontrollen und Durchsetzungsregelungen gesorgt, die sich auf eine wirksame Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums in der gesamten Union und im elektronischen Handel auf dem Binnenmarkt beziehen.“

Nun wird das Verhandlungsergebnis noch finalisiert und danach sowohl im Rechtsausschuss als auch im Plenum zur Abstimmung gestellt werden.

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Besserer Schutz für traditionelle EU-Produkte

Mit großer Mehrheit hat der Rechtsausschuss gestern den Rechtsakt des Rates zum Beitritt der EU zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben angenommen. Damit wird der Schutz europäischer landwirtschaftlicher geografischer Angaben (g.A.) auf internationaler Ebene gestärkt. Hierzu erklärt Marion Walsmann (CDU), stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses und Berichterstatterin für das Europaparlament:

„Dieser globale Schutz, der teilweise bereits heute für einige Mitgliedsstaaten besteht, schafft eine echte Win-Win-Situation. Er wirkt sich nicht nur positiv auf Wachstum und Beschäftigung sowie den Handel aus, sondern stärkt auch die Wettbewerbsfähigkeit der Firmen und insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen. Darüber hinaus schützen wir traditionelles Know-how.

Die Hersteller profitieren von einem rechtlichen Schutz ihrer geografischen Angabe auf den globalen Märkten. Damit herrscht Rechtsklarheit im Falle von Konflikten. Gleichzeitig können sich Bürgerinnen und Bürger dank der geografischen Angabe sicher sein, dass sie ein authentisches Produkt mit spezifischen Eigenschaften kaufen. Bei einer mit dem Siegel ‚g.A.‘ versehenen Thüringer Rostbratwurst, die in einem Supermarkt außerhalb der EU verkauft wird, können sich die Käufer dann auch darauf verlassen, dass es sich tatsächlich um eine Rostbratwurst aus Thüringen in Deutschland handelt.“

Hintergrund:
Nach Bestätigung der Zustimmung durch das Plenum des Europäischen Parlaments tritt der Beschluss sieben Tage nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft.

Das Lissabonner Abkommen über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung von 1958 wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet, und ihre Mitglieder sind verpflichtet, Ursprungsbezeichnungen von Erzeugnissen anderer Mitglieder in ihrem Hoheitsgebiet gegenseitig anzuerkennen und zu schützen. Die EU wurde im Februar 2020 nach der Überarbeitung des Lissabonner Abkommens Mitglied der Genfer Akte. Mit dieser Überarbeitung und Verabschiedung der Genfer Akte wurde der Schutz von Ursprungsbezeichnungen auf alle geografischen Angaben ausgedehnt und zwischenstaatlichen Organisationen wie der EU die Möglichkeit gegeben, Vertragspartei der Akte zu werden.

Nach der Klage der Kommission und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs durften sieben EU-Länder – Bulgarien, Frankreich, Italien, Portugal, die Slowakei, Tschechien und Ungarn -, die ursprünglich Vertragsparteien des Lissabonner Abkommens waren, neben der Europäischen Union Mitglied der Genfer Akte werden.

Während die Kommission einen früheren Beschluss des Rates angefochten hatte, der die gleichzeitige Mitgliedschaft aller EU-Länder in der Genfer Akte zuließ, entschied der Europäische Gerichtshof, dass EU-Mitglieder, die zuvor Vertragsparteien des Lissabonner Abkommens waren und über umfangreiche Rechte des geistigen Eigentums verfügen, die im Rahmen dieses Abkommens eingetragen wurden, der Genfer Akte im Interesse der Union beitreten können. Diese konkurrierende Mitgliedschaft ist nur unter außergewöhnlichen Umständen gerechtfertigt und angesichts der ausschließlichen Zuständigkeit der Union funktional begrenzt.

Mehr Informationen dazu finden Sie hier:

https://www.cducsu.eu/artikel/walsmann-besserer-schutz-fuer-traditionelle-eu-produkte?fbclid=IwAR0PybtsMHRL2Cd_bVg7RTJgFFXKVRyIiBa8ewOD_fFlWhoFQBmMJxMOiOo

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Bürgerreise nach Straßburg

Abstecher zum Europarat: Unterschied zum Parlament geklärt
Nicht nur das Europaparlament, auch der Europarat stand auf dem Programm der Informations- und Bildungsreise, die ich vergangene Woche für etwa 50 Thüringerinnen und Thüringer veranstaltet habe. Denn die meisten Bürger sind immer sehr verwirrt angesichts dieser zwei Institutionen, deren Namen sehr ähnlich klingen und deren Gebäude noch dazu ganz nah beieinanderliegen, die aber (fast) nichts miteinander zu tun haben. Während im Europäischen Parlament die Abgeordneten aus den 27 Mitgliedsländern der EU sitzen, trifft sich im Europarat quasi das „geografische“ Europa: 46 Staaten sind hier durch 306 Abgeordnete und die Außenminister ihrer Länder vertreten, darunter auch die Türkei, Aserbaidschan oder die Ukraine. Sie alle haben die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet, einen Vertrag zum Schutz der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit.
Es gibt nur wenige Länder auf dem europäischen Kontinent, die dem Europarat nicht angehören. Zum Beispiel Weißrussland, weil es die Todesstrafe noch umsetzt. Und Russland, das nach der Invasion in die Ukraine ausgeschlossen wurde. Übrigens hat auch der Vatikan lediglich Beobachterstatus, da er nicht den demokratischen Standards entspricht. Dem Europarat angegliedert ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der die Umsetzung der Menschenrechtskonvention überwacht und bei dem sich Einzelpersonen über Menschenrechtsverletzungen beschweren können, wenn sie alle innerstaatlichen Rechtsmittel ihres Landes ausgeschöpft haben.
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Besuch beim Verein Ukrainischer Landsleute in Thüringen e.V.

Am Freitag war ich beim Verein Ukrainischer Landsleute in Thüringen e.V. in Erfurt zu Gast.

Hier haben viele Freiwillige und Flüchtlinge aus der Ukraine ein Gemeinschaftszentrum aufgebaut, das als Anlaufstelle und Kulturzentrum fungiert. Neben bewegenden musikalischen Beiträgen, die von den Kindern vorgetragen wurden, haben wir auch über die Zukunft der Ukraine und Europas Perspektive auf den Krieg gesprochen. Fest steht, dass Europa alles erdenklich mögliche tun muss, um der Ukraine in ihrem Ringen beizustehen. Putin muss für seine Verbrechen verantwortlich gemacht werden!

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Café Schwarz in Leinefelde

Am vergangenen Samstag habe ich zum Café Schwarz nach Leinefelde eingeladen. Knapp 40 Europafreunde sind meiner Einladung gefolgt. Wir sprachen und diskutierten gemeinsam über die Themen, die den Menschen derzeit unter den Nägeln brennen: Energieversorgung, Fachkräftemangel und der Ukrainekrieg sind Themen, die die Menschen umtreiben.

Wir waren uns einig, dass wir nur gemeinsam als Europa diese Herausforderungen gut bewältigen können. Besonders hat es mich gefreut, dass wir dieses Mal Vertreter aller politischen Ebenen hatten: Kommunale Ebene, der Landtag war mit Christina Tasch und Thadäus König gleich zwei mal vertreten und aus dem Bundestag konnte ich Manfred Grund, MdB begrüßen.

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Besuch bei Schubert & Salzer Feinguß in Bad Lobenstein

Vergangene Woche war ich auf Einladung des VDMA bei Schubert & Salzer Feinguß in Bad Lobenstein. Der Geschäftsführer des Unternehmens Bertram Kawlath, der zugleich auch Vizepräsident des VDMA ist, führte mich durch die Werkshallen und gab mir einen Überblick darüber, wie und was hier produziert wird.

Beim Gespräch über die Herausforderungen und Schwierigkeiten, mit denen sich das Unternehmen und auch andere Unternehmen des Verbandes konfrontiert sehen, wurde schnell deutlich: Problematiken wie die Energiesicherheit oder Fachkräftemangel können wir nur gemeinsam auf europäischer Ebene lösen. Ich freue mich darüber, dass das Unternehmen so modern und zukunftsorientiert aufgestellt ist.

Auch die OTZ hat über den Besuch berichtet:

https://www.otz.de/regionen/bad-lobenstein/schubert-salzer-taetigen-in-bad-lobenstein-millionen-investition-id237825743.html?fbclid=IwAR1ztXeJCdJsQV_LAK_zXS1MBxxoAnnyAGzt4xHtWcE9uNQv_iPn2M8QOeY

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Frauengespräch 2023

Seit achtzehn Jahren ist es eine schöne Tradition, dass die Frauen Union Thüringen im Vorfeld des Frauentages zum Frauengespräch einladen, zu dem wir eine prominente Frau aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einladen und miteinander ins Gespräch kommen wollen.

Dieses Jahr war Frau Dr. Liebl-Biereige aus dem Helios-Klinikum in Erfurt unser Gast. Sie ist Chefärztin der Klinik für Anästhesie, Notfallmedizin und perioperative Schmerztherapie und hielt einen Vortrag mit dem Titel „Medizinische Versorgung unter dem Mikroskop – Herausforderungen für das Jahr 2023“.

Gemeinsam mit Marion Rosin – Landtagsabgeordnete a.D., der Vorsitzenden der Frauen Union Thüringen und Giao Linh Vu Thi, der Vorsitzenden der Frauenunion Erfurt, haben wir uns dem schwierigen Thema genähert. Sowohl im Vortrag als auch in der anschließenden Diskussion wurde eins deutlich: die Zukunft der medizinischen Versorgung muss stärker in den Fokus von Politik und Öffentlichkeit geraten. Denn sowohl der Fachkräftemangel als auch die Situation im ländlichen Raum erschweren die Versorgung zunehmend.

Ich freue mich, dass wir so viele engagierten Frauen zum diesjährigen Frauengespräch begrüßen durften.

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Besuch auf der Thüringen-Ausstellung

Endlich findet wieder die Thüringen Ausstellung in der Messe Erfurt statt!

Nach fast drei Jahren coronabedingter Pause haben endlich wieder Thüringer Betriebe, Handwerker und Institutionen die Möglichkeit, ihre Produkte und ihre Arbeit einem breiten Publikum vorstellen zu können. Der Eröffnungsrundgang hat einen guten Überblick über das vielfältige Angebot an Präsentationen, Angeboten und Neuheiten gegeben.

Natürlich habe ich in der Halle 1 auch den Stand der CDU Fraktion im Thüringer Landtag besucht und den Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt etliche Kollegen aus der Landtagsfraktion getroffen.

Thüringen ist ein großartiges Bundesland mit viel Kreativität, Heimatverbundenheit und Charme – die Thüringen Ausstellung hat es bewiesen!

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Besuch bei Macon Meerescosmetic in Herbsleben

Anfang Februar war ich zu Besuch bei Macon Meerescosmetic in Herbsleben. Sie gehören in der Forschung, Entwicklung und Herstellung zu den führenden Unternehmen in der Kosmetikbranche.

Hier habe ich mit dem Inhaber und Geschäftsführer Herr Härtling über interessante Themen gesprochen, wie die EU-Bestimmungen über Kosmetik und mittelständische Unternehmen. Außerdem durfte ich noch einen Einblick in das hauseigene Labor und die Produktion bekommen.

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Marion Walsmann - Für Thüringens Zukunft in Europa.
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